Mehrwertsteuerabstimmung

FAZ Net meldet:

Wie die Zeitung(Bild-Zeitung) meldet, stimmte laut Bundestags-Protokoll der CDU-Abgeordnete Reinhard Göhner für das Steuerpaket, obwohl er zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht an der Sitzung teilgenommen habe und nachweislich auch nicht in Berlin gewesen sei. Göhner, der auch Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist, hatte einen Fernsehauftritt in München. Der CDU-Politiker bestätigte demnach, daß er bei der Abstimmung verhindert und entschuldigt gewesen sei.

„Nur eine saubere Lösung“

Dagegen soll der CDU-Politiker Jochen-Konrad Fromme laut Protokoll nicht an der Abstimmung teilgenommen haben. Er versicherte der Zeitung aber, daß er unter Zeugen abgestimmt habe.

Niebel sagte: „Wenn es bei der Mehrwertsteuer-Entscheidung zu diesen Unregelmäßigkeiten gekommen ist, gibt es nur eine saubere Lösung: Die Wiederholung der namentlichen Abstimmung im Bundestag.“

War es eine Verwechselung? Oder passiert das öfter und keiner schaut hin?