Neue Stellen in den Ministerien

Zur Halbzeit bescheren sich rechtzeitig zu Weihnachten die Minister der Großen Koalition 74 neue Stellen. Wie Guido Westerwelle gestern in der Haushaltsdebatte vorrechnete müssen Oldenburg oder Göttingen insgesamt für diesen Ausbau der Wahlkampfplattform zahlen.
Alle bisherigen Außenminister z.B. kamen mit 2 Staatssekretären aus, Herr Steinmüller braucht 3. Das ist eine Erhöhung um 50%!
"Sie nehmen den Bürgern vom Hof ein Schwein und geben ihnen ein Kotelett zurück. Kein Wunder, dass die Bürger damit nicht zufrieden sind.", so Westerwelle.

Ein anschauliches Beispiel der Politik des "In meinen Händen ist dein Geld besser aufgehoben!" Politik der Großen Koalition. Setzen wir mit Westerwelle Eigenverantwortung und Selbständigkeit entgegen und Mut zur Verantwortung.

Apocalypse Naypyidaw!

Während die Demokratische Stimme Burmas von der Fortsetzung der Politik des Zuckerbrot und Peitsche berichtet, die Chinesen wieder Waffen an die Junta liefern und eine Zeitung gehindert wird über den Besuch des UN Menschenrechtsbeauftragten Pinheiro zu berichten, berichtet The Irrawaddy über die künstlerische Auseinandersetzung mit der Ereignissen und den einzig noch verbliebenen Schlußfolgerungen daraus:
Diese Einschätzung belegen Yeni and Aung Zaw für The Irrawaddy zahlreiche Aussagen aus dem Inland:
U Pinyazawta, ein führender Mönch der Vereinigung aller buddistischen Mönche telefonierte im September mit The Irrawaddy und forderte: "Wir brauchen eine ausländische Armee, die uns beschützt." Ein bekannter Herausgeber und Vorstand einer Zeitung sagte, dass eine militärische Intervention nötig sei.Luftangriffe seien die einzige Hoffnung der Menschen. Dem Regime müsse jetzt eine Lektion erteilt werden. Zu Beginn der Irak Offensive sind in der amerikanischen Botschaft in Burma mehrere Briefe mit der Frage eingegangen: Wann kommt ihr nach Burma?
Ross Dunkley, der Herausgeber der halboffiziellen Zeitung Mynmar Times bestätigte dies im September bei einem Treffen hochrangiger Journalisten in Bangkok. "Die Menschen wünschen sich George W Bush und die UN mit viel, viel Militär, um dem ganzen endlich ein Ende zu machen.
Die Burmesen erinnern an die Lektion, die Muammar Ghadaffi gelernt hat und fordern ähnliches für den verhaßten Juntachef Than Shwe.
Den ASEAN Gipfel und seine Ergebnisse sehen sie realistisch und sarkastisch:

Das Gesicht der Junta

Die burmesische Junta hat multilaterale Gespräche abgelehnt und damit ein weiteres Mal ihren Unwillen zu Reformen belegt.
Der burmesische Rapper G-Tone ist während eines Konzertes verhaftet worden. Er hatte den Zuhörern sein Rückentatoo, betende Hände mit Gebetsperlen, gezeigt. Andere Musiker, die die Zuhörer und die Polizisten beruhigen wollten, sind geschlagen worden. Auch die meist jugendlichen Zuhörer sind geschlagen worden.

Meinungsfreiheit sieht anders aus.

Verrückte Welt

Schon merkwürdig, oder eher tragikkomisch wie einige Politiker meinen, punkten zu können.
Herr Beck, mein Landesvater, zeigte seine Volksnähe durch Halbbildung in einem Quiz bei Jörg Pillawa: Wer kennt schon Schiller?
Berlins Bürgermeister Wowereit tut es Gert Schröder gleich und rüttelt schon mal am Zaun des Kanzleramtes, wie er freimütig in seinen Memoiren verlauten lässt. Memoiren, mitten im Leben geschrieben, oder sind es eher Lebensabschnittsbeichten? Vielleicht auch Ankündigungen, dann wäre sein Vorbild viel weiter rechts zu suchen: nach dem Motto: Ihr konntet es hier alle lesen. Der Vorgänger verschenkte allerdings seine Bücher zu Familiengründungen und Festen.

Alles Ablenkungsmanöver und egomane Versuche sich in den Vordergrund zu schieben.

Frauenbild im Islam

Nicht genug, dass sie als die vermeintlich schwächste immer fernsehöffentlich vorgeführt worden ist und ihre Briefe schicken musste, bei der Frielassung der 15 britischen Soldaten erscheint sie als einzige in bäuerlicher Kleidung. Ihre männlichen Kollegen indes bekamen Anzüge mit und ohne Westen, je nach Rang?, zugestanden.
Hat der Iran keine Kostüme? Laufen alle iranischen Frauen so rum?
Für mich ist dies auf jeden Fall ein offener Beweis für die Frauenfeindlichkeit dieses Regimes.
Egal, den britischen Soldaten und ihren Familien ein frohes Osterfest und die Soldatin konnte sich ja spätestens im Flugzeug der erniedrigenden Kleidung entledigen.

Welches Recht ist hier gültig?

• Spiegel online von gestern verweist auf einen Justizskandal in Frankfurt. Dort beruft sich eine Richterin auf den Koran und das Züchtigungsrecht des Mannes.
  Begründung: Beide stammen aus diesem Kulturkreis.
  Und das Grundgesetz?
  Ist dem Koran unterzuordnen?
  Und das Strafgesetzbuch?
  Alles nur für Deutsche gültig?
  Oder gilt, nach Auffassung der Richterin auch für deutsche Frauen eher das alte Testament?
  Die Frau sei dem Manne untertan!
  Ich kann es einfach nicht glauben, dass in Deutschland immer noch eher Täter- als Opferschutz gilt.
  
  

Klimawandel

• Die Scheinheiligkeit der Klimadiskussion hat Statler entlarvt und gleich die wahren Gründe offengelegt. Es geht um rent seeking.
  Sicherlich kann man die im Handelsblatt genannten Beispiele noch ergänzen.
  
• Solange wir uns bei der just in time Produktion leisten, dass immer zwei Fuhren auf zwei Strecken geschickt werden, um Verspätungen zu minimieren, sind nicht nur der Kölner Ring und das Frankfurter Kreuz verstopft, sondern die Umwelt wird doppelt so viel belastet als nötig.
  
• Nicht dass ich den Deutschen auf die Schultern klopfen will, aber sie und die Europäer sind Vorreiter beim Klimaschutz, Rußland, China und Indien haben andere Probleme.Sie zu lösen, sollten wir behilflich sein.
• Die USA gehen andere Wege: Sie treten dem Kyoto Protokoll nicht bei, verfügen aber über den effektivsten Handel mit Zertifikaten. Der Staat Kalifornien jedoch, will Kyoto unterzeichnen.
  
• Im übrigen: wir sollten uns nicht von einer recht jungen Wissenschaft an der Nase herumführen lassen. Sie verfügt erst seit 1000 Jahren über Messergebnisse. Forscher, die Sedimentablagerungen untersuchen, sind unaufgeregter und leiser. Hinter dem Katastrophengeschrei steckt auch der Wunsch dieser Wissenschaft nach Projektmitteln und Forschungsgeldern.
  
  

Bayern Posse II

• Gestern Abend nach zehn im Zweiten war Seehofer im Kreuzverhör. Heraus kam, dass er nichts sagen will, über sich, die CSU und seine Zukunft.
  
• Er werde auch glücklich sein, wenn er kein Politiker mehr ist. Auf die Fage, ob Macht süchtig macht, antwortete er dann aber mit: Ja.
  
• Er kam dann aber doch in Fahrt und schimpfte auf die 19 Matadore im Präsidium, die erst einstimmig Stoiber wieder auf den Schild hoben, um ihn dann hinterrücks abzusägen.
  "Da ist was faul in der Kommunikation. Da haben wir ein ernstes Problem. Das kann jeden anderen auch treffen."
  
• Wohl wahr! Dann brachte er zum Staunen aller die neue Variante ins Spiel: Warum nicht doch mit Stoiber weitermachen. Bayern sei so erfolgreich wie kein anderes Land auf der Welt, Stoiber der erfolgreichste Ministerpräsident. Da reibt man sich erstaunt die Augen.
  
• Oder eine Art Tandemlösung mit Huber irgendwie.
• Die CSU scheint in einem desolaten Zustand zu sein. Schade nur, dass keine ordentliche Opposition aufgestellt ist!
  
  

Münstersche Zeitung

Münstersche Zeitung: Lokalredaktion

• Unter Pressefreiheit kann man das wohl nicht fassen; eher unter mißverstandene Verlegerfreiheit.
• Die Mitglieder der Lokalredaktion hätten aber vielleicht auch etwas merken können, wenn sie so auf ein Abstellgleis geschoben werden.
  
• Schade für den Lokalteil einer Zeitung, die immer ein Gegengewicht zu den Westfälischen Nachrichten gewesen ist.
• Aber Lambert Lessing Wolff zeigt, dass man auch in der deutschen Presselandschaft amerikanische Verhältnisse einführen kann. Was soll da die Furcht vor Mogulen wie dem Australier Murdoch. Wir haben die Schlangen im eigenen Land.
  
  

Politpirouetten

• Das neuerliche Theater in Bayern verdeutlicht, dass allenthalben in Deutschland eine umfassende Wahlreform notwendig erscheint.
  Da regiert ein Provinzpolitiker sein Land über die Jahre erfolgreich und weitgehend gut.
  
• Dann will er der aufsteigenden Hoffnung aus dem Schwesterlager in die Speichen springen, vergebens, wie wir wissen. Und gut so!
  Um dies mit aller Kraft tun zu können, hatte er sich für Berlin entschieden. Uneingeschränkt und unumstößlich!
  
• Dann aber passierte das Malheur = Mißgeschick, Unglück, schlechtes Glück
  Und der bayrische Politiker entschied sich, dass er in seinem Land unabkömmlich ist, weil das keiner so gut kann wie er, persönlich.
  Seine schon fast feiernden Nachfolger traten murrend und zähneknirschend ins Glied zurück. So ist das in Bayern, jedenfalls jetzt.
  
• Und jetzt, denkt der Landesvater allen Ernstes nach der langen Nacht von Kreuth an das "nächste Jahrzehnt"! Da müssen doch nicht nur Frau Pauli alle Klappmesser dieser Welt in der Tasche aufgehen.
  
• Woran liegt es?
  
• Herr Stoiber hält sich für den König von Bayern und für nicht ersätzlich.
  Mag stimmen, denn er hat im eigenen Laden so viel Unruhe, Unfrieden und Sticheleien gestreut, dass die Mehrheit im Moment nicht mehr wieß, wo sie ist.
  Das ist der Sinn der Sache. Sie sollen zu ihm schauen und dann auf ihn vertrauen. Dem Maß aller Dinge.
  
• Wenn Herr Stoiber schon nicht auf seine Berater hört, warum dann nicht auf seine Frau?
  
• Und wenn dem so ist, wie wir es schon ähnlich bei Helmut Kohl durchlitten haben, dann wäre eine Änderung des Wahlgesetzes dringend anzuraten:



• In allen Ebenen unseres Landes sollte die Regierungszeit auf zwei, aber höchstens drei Legislaturperioden beschränkt sein. Danach Wechsel!
  
• Immer, ohne Ausnahme und Hintertür.
  
• Damit vermeiden wir die Sesselkleber, selbstzufriedene Eigendarsteller und alle Parteien sind gezwungen kontinuierlich Nachwuchs heranzuziehen.
  
• Intrigen und die Verhinderung von Konkurrenten sind dann nicht mehr so leicht möglich und zudem oft kontraproduktiv.
  
  
  Packen wir´s an!
  
  

Klimaschutz

• Als ob ich es nicht schon immer geahnt habe: Klima ist kompliziert. Nicht weil es jetzt frühlingshafte Kapriolen schlägt, siehe die Bilder in Helenes Welt, sondern, weil nicht einfach FCKW als alleinige Ursache ausgemacht werden kann. Gestern Abend traute sich Hans Joachim Bublath erstmals dies einer breiten Öffentlichkeit zu präsentieren. Und mit Humor, wenn an die Methan produzierenden Schafe gedacht wird. Bzw. die Strategien, ihnen diese Produktion zu vermeiden.
• Da wären die Vulkanausbrüche, die nicht unerheblich das Klima beeinflussen. Also zur Erdabkühlung Schwefel in die Atmosphäre pusten, dem Kerosin beigemischt. Na dann mal los! Und was ist mit Stürmen und Windhosen? Wie wirbeln die den Schwefel durcheinander? Und wo landet er dann?
• Dann ist da der Wald. Er schluckt Kohlendioxid, aber produziert Methan, siehe Schafe. Also abholzen oder aufforsten? Keine Ahnung.
• Schließlich Wasser. Richtig: Wasser und zwar als Wasserdampf in der Atmosphäre. Der als Regen wieder auf die Erde trifft. Jetzt als saurer Regen, bald als schwefliger?
• Nicht zu vergessen die Sonne mit ihrem Magnetfeld. Der größte Störenfried des Klimas überhaupt. Die Amerikaner planen kleine Plastikteilchen als Sonnenstrahlenschutz vor die Sonne zu schießen. Ob das funktioniert? Und was passiert dann mit uns?
• Das Resümée der Geschichte ist doch wohl nur eines: Wir sind kleine Wichte und können so etwas komplexes wie das Klima nicht beeinflussen, sollten es vielleicht auch nicht.
• Also Kyoto vergessen? Nicht ganz aber angeichts der anderen Faktoren vielleicht etwas weniger aktionistisch sein und nicht gleich alte Fahrzeuge z. B. Freiheit im 200er Diesel mit Fahrverboten belegen, die in ihrer Lebensdauer nicht einen Bruchteil an Schadstoffen produzieren, wie ein kleinerer Vulkanausbruch.
• Lieber offen und ehrlich Politik gestalten und sich nicht der Willkür und Selbstherrlichkeit von Energielieferanten aussetzen, gestern die Scheichs, heute die Russen, morgen.... Da können alternative Energieen weiterhelfen, aber auch die von Vahrenholdt (SPD und Vorstand eines Windradherstellers) ins Gespräch gebrachte Kernenergie.
• Fazit: Ruhe bewahren, Gelassenheit zeigen und Goethe lesen: der Geheimrat berichtete auch schon von einer Zitronenblüte im Winter, bei uns ist es noch nicht so weit, erst mal Schneeglöckchen.
  
  
  

Henrico Frank

• Mein rheinlandpfälzischer Ministerpräsident wollte kurz vor Weihnachten Gutes tun und bat den Arbeitslosen Henrico Frank, sich zu waschen und rasieren, dann werde ihm geholfen werden.
  Das ist ein Schlag ins Gesicht all jener, die sich waschen, rasieren, striegeln... und doch keine Chance am Arbeitsmarkt erhalten.
  Aber die PR Masche verselbständigt sich, denn Herr Frank hat jetzt eine Managerin, gibt allerorten Interviews und äußert sich beleidigt zu Herrn Beck. Termine in der Staatskanzlei lehnt er ab (Arbeitsüberlastung oder einfach keine Lust, Torschußpanik oder Schwellenangst?).
  Der Ministerpräsident bringt derweil seine Presseabteilung ins Schwitzen, weil sie in Erklärungsnot ist. Der gut gemeinte Ratschlag des leutseligen Landesvaters scheint noch nach hinten loszugehen, wie auch der Spiegel befürchtet.
• RASIERTER ARBEITSLOSER Henrico, das Beck- Gespenst
  
• Was steckt dahinter? Hat Herr Beck Angst, er könne nicht mehr wahrgenommen werden? Gar hinter Angela Merkel zurückstehen? In weihnachtliche Depressionen verfallen?
• Wie dem auch immer sei. Es ist eine allzu durchsichtige PR Masche, die nur einem dienen sollte, dem Herrn Beck und seiner Beliebtheitsquote.
  

ALG I

• Bundespräsident Köhler hat sich zur aktuellen Diskussion um das ALG I geäußert. Er reagierte damit auf die Unfähigkeit der Bundeskanzlerin den nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten in die Schranken zu weisen.
  
• Das Gespann Rüttgers und Blüm macht derweil mit seiner Märchenstunde munter weiter. Haben die Menschen vergessen, dass Blüm ihnen als Sozialminister schon die ganze Zeit Märchen erzählt hat?
• Der Populismus in der politischen Diskussion treibt immer widersinnigere Blüten. Wenn ich länger eingezahlt habe, soll ich mehr herausbekommen. Gilt das bei jeder Versicherung?
• Was ist dann mit der Krankenversicherung? Chronisch Kranke sollen dann, so ist doch wohl die Logik astronomische Beiträge zahlen.
• In Deutschland wird immer dann eine Neid- oder Verteilungsdebatte angezettelt, wenn strukturelle Reformen angesagt wären. Damit wird dann alles zugeschüttet und beim alten gelassen.
  

Polygamie Polygamy

Sätze, mit denen man Blogeinträge nur unter großer Vorsicht beginnen sollte

October 26th, 2006 by Statler

For a long time I have found the practice of polygamy intriguing,

Is There a Case for Legalizing Polygamy? GARY BECKER
http://www.becker-posner-blog.com/archives/2006/10/is_there_a_case.html.

• Statler und Waldorf haben mich wieder auf eine Idee gestoßen. Schnell hin über die blog roll.
• Die Anmerkungen im blog von Gary Becker erinnerten mich an die Arte Sendung von vergangenem Montag, in der die in Indien, Pakistan und China weit verbreitete Tötung von Mädchen thematisiert worden ist. Dies hat in weiten Landstrichen zu verheerenden Ergebnissen geführt und zu enormen Ungleichgewichten zwischen den Geschlechtern.
  
• In einigen Dörfern lungern junge Männer im nicht mehr heiratsfähigen Alter von Ende 20 Anfang 30 herum, greifen zu Alkohol und müssen sich mit aufreizenden Musikclips begnügen. Ab 25 Jahren gilt der Mann als altes Eisen, was die Heirat betrifft.
  
• Das schafft Probleme auch dort. Und erst Recht in einer traditionell Männer dominierten Gesellschaft. Schien die Familie des Mannes bisher wählen zu können, so sind jetzt die Familien der Frauen am Zug. Was wie ein Vorteil erscheint, ist aber keiner, denn auch sie werden wieder daran gemessen werden, wie viele Jungen sie gebären.
  
• Vielleicht bleibt für diese Generation, will man Kriminalität und übergriffigem Verhalten vorbeugen nur die Polyandrie, also die Heirat einer Frau und mehrerer Männer. Harem andersherum und nach den Wünschen der Frau.
  
• Langfristiges Umdenken tut Not und einen cleveren Weg geht China, dass mit der 1 Kind Politik auch auf die Nase gefallen ist. Alle Eltern, die ein Mädchen haben, bekommen ein Grundstück mit kleinem Haus 80qm und Infrastruktur -> geschenkt. :-)
• Eine sicherlich nicht anzustrebende Lösung ist die der Kriegführung zur Dezimierung des männlichen Überschusses oder zur Intifada als Ausweg. :-(
  
  

GEZ

• Rundfunkgebühren
  Warum Geldautomaten künftig zahlen müssen
  Für Geldautomaten sind vom nächsten Jahr an Rundfunkgebühren zu entrichten. Weil man über das Internet auch Radio hören oder Fernsehen gucken kann. Egal, ob man das will - so als Geldautomat.

  so zu lesen in FAZ online.