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23 März 2007

50 Jahre Europäische Union

  • Ein runder Geburtstag, der die Fragen nach der Zukunft der Union aufwirft.
    Aber auch Fragen nach der Finanzierung.
    Deutschland ist als Nettozahler einsame Spitze und übertrifft den Spitzenreiter der Empfänger um 50 Millionen €. Nachdenken, wer es sein könnte, nein nicht ein neues Mitglied, ja eines aus dem Süden, nein nicht Italien mit seinem Mezzogiorno, Italien ist selbst Nettozahler; auch nicht Griechenland, es ist Spanien.
    Spiegel online hat eine interaktive Grafik ins Netz gestellt.
    Die EU hat 20% Anteile am Welthandel und lässt damit die USA und Japan hinter sich. Davon profitiert unsere Industrie.
    Ob es aber, wie Merkel anlässlich des Geburtstages fordert, eine europäische Armee geben wird, daran haben andere sich schon in den ersten Jahren die Zähne ausgebissen. Die Nuklearmächte werden ihre Systeme nicht einem europäischen Oberkommando unterstellen.
    Eine Verfassung für Europa ist zwar nicht mehr im Gespräch, aber eine gemeinsame alle verbindende Vertragserklärung schon. Ob sie Europa den Bürgern näher bringt? Wohl kaum. Europa muss erlebt werden, posiitv, nicht immer durch Verordnungen.
    Die Struktur Europas hat Josef Joffe in DIE ZEIT treffend analysiert und sie als Post- oder Geschäftsführerdemokratie gekennzeichnet. Vielleicht hat er Recht, dass die Verbindung von Regierungschefs und einer europäischen Demokratie eher eine Erfolgsgeschichte wird, als ein durch Volksentscheide legitimierte Regierung.
    Vielleicht zeigen die Feiern in Berlin etwas von dieser Seite Europas, bin mal gespannt! Happy Birthday good Europe!

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