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08 Juni 2006

Hartz IV

SOZIALLEISTUNGEN

Beck fordert mehr Anstand von Hartz-IV-Empfängern

Der SPD-Chef Kurt Beck hat einen Mentalitätswechsel bei Empfängern von Sozialleistungen angemahnt. "Man muss nicht alles rausholen, was geht", kritisierte er. Besonders die Hartz-IV-Regelungen hätten Möglichkeiten geschaffen, die die Politik zuvor nicht richtig abgesehen habe.
(...)
Es gebe Dinge, die mache man nicht. "Wer gut verdient und keine Steuern zahlt, muss nicht auch noch Bafög für die Kinder beantragen. Wir dürfen die Verantwortung für die Gemeinschaft nicht so vor die Hunde gehen lassen." Man müsse nicht alles rausholen, was geht.

Weiter dazu Spiegel online, focus online, die sich auf ein Interview in Die Welt berufen.

  • Der gute Mann aus Steinfeld hat nicht ganz unrecht. Nur sollte er nicht immer auf die das Sozialsystem finanzierende Klientel schlagen. Was ist mit denen, die nur abschöpfen was ihnen zusteht oder was ihnen in den Schoß fällt, weil die Politiker Fehler gemacht haben?
    Man muß nicht alles rausholen, was geht..
  • Sollen die Sozialleistungen nur Angebote sein, die denen zufallen, die wirklich bedürftig sind? Was ist wirklich bedürftig? Wenn Kinder mit 18 Jahren in die Einliegerwohnung der Eltern ziehen, definiert Beck dies als Ausnutzung der Hartz IV Möglichkeiten über den Anstand hinaus.
    Wenn Kinder eine eigene Wohnung beziehen, deren Eltern keine Einliegerwohnung besitzen, ist dies kein Mißbrauch.
    Wer ist also schuld: Die Eltern, die dumm genug waren Bausparverträge abzuschließen.
    Klug sind Eltern, die alles konsummieren und dann die Leistungen des Staates zu Recht abschöpfen.
  • "Wer gut verdient und keine Steuern zahlt, muss nicht auch noch Bafög für die Kinder beantragen. Wir dürfen die Verantwortung für die Gemeinschaft nicht so vor die Hunde gehen lassen."
    Da ist der Feind!! Halali! Gilt in Deutschland nicht nur für Bruno, den Bär. Gleich mit dabei: die gut Verdienenden.
    Wo fangen die an? Jenseits vom Ministerpräsidentengehalt?
    Die keine Steuern zahlen. Komisch, ich kenne welche mit Grenzsteuersätzen bei 50%. Machen die etwas falsch.
    Und dann auch noch Bafög für die Kinder beantragen.
    Jetzt ist das Feindbild solide installiert, die politische Lufthoheit an den Fußballstammtischen gesichert. Mehr wollte Herr Beck nicht.
    Bei den gutverdienenden Steuerzahlern schleicht sich ein ungutes Gefühl ein. Aber an dieser Wählerschicht ist Herr Beck nicht interessiert. Das Klientel der SPD ist da, wo diese Feindbilder ein Echo finden. Weiß Herr Beck das?
    Merkt Herr Beck nicht, was er da anrichtet. Oder demetiert er morgen, er habe es nicht wissen können, dass er schon in der Pfalz so mißverstanden werden kann?
    Immer mal einen Ballon starten, gucken was Freund und Feind so meint und dann pffft, die Luft raus lassen.
    Damit ist Politik wirklich keine Alternative mehr.

    Weniger Staat - mehr Freiheit für die Bürger - Abschaffung der Bürokratie -

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